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Mitsprache, Haltung, Geschlossenheit

Das sind die Ergebnisse unseres 37. Landesparteitages vom 16. Oktober in Suhl:

Das Ergebnis der Bundestagswahl konsequent aufarbeiten, mehr Mitgliederbeteiligung und eine stärkere Zusammenarbeit der ostdeutschen Landesverbände – das sind drei der wesentlichen Signale, die von unserem 37. Landesparteitag (Bildergalerie) ausgehen. Unser Landesvorsitzender Christian Hirte hatte zu Beginn angesichts der sich anbahnenden Oppositionsrolle im Bundestag zu einem Neuanfang aufgerufen: „Wann, wenn nicht jetzt, müssen wir genau diese Auseinandersetzung in der eigenen Partei führen? Wir müssen – im positiven Sinne – den Streit zulassen.

Entsprechend offen, kritisch, aber auch respektvoll gestaltete sich der Austausch in der Folge. Vor allem die Frage der Mitgliederbeteiligung wurde umfassend diskutiert. Unter den zahlreichen Wortmeldungen befand z.B. Guntram Wothly, Vorsitzender der CDU Jena: „Eine Mitgliederbefragung ist ein zwingendes Muss. Wir brauchen keine Partei der Funktionäre, sondern eine Partei, die funktioniert.“ Gleichzeitig wurde darauf hingewiesen, dass auch bestehende Strukturen, vor allem die Kreisverbände, gestärkt werden müssten. Ebenso brauche es eine stärkere Einbeziehung von Frauen und jungen Leuten, wie unter anderem unsere Sonneberger Landtagsabgeordnete Beate Meißner forderte.

Unser Landesvorsitzender betonte in seiner Rede, dass die CDU wieder als die Volkspartei der Mitte erkennbar sein müsse, mit starken sozialen, liberalen und konservativen Flügeln: „Wir brauchen auch wieder mehr Konservatismus. Denn konservativ zu sein steht nicht nur für Inhalte, sondern auch für Anstand und Haltung.“ Die CDU Thüringen habe sich zudem als erster Landesverband direkt nach der Wahl an die Basis gewandt und werde das Format der Ortsvorsitzenden-Konferenzen künftig ausbauen.

Mario Voigt
, Vorsitzender der Landtagsfraktion, übte deutliche Kritik an den Plänen für die bevorstehenden Ampel-Koalitionsgespräche: „Wenn Kiffen vor Kindern kommt, wenn es heißt: ‚lieber liegen bleiben als etwas leisten‘ – dann muss die Union von Anfang an klar machen, dass wir uns unser Land anders vorstellen!“ Einer Zusammenarbeit mit AfD oder der Linken erteilte er erneut eine klare Absage. Gleichzeitig werde die Landtagsfraktion alles dafür tun, dass die rot-rot-grüne Minderheitsregierung kleine Städte und Gemeinden mit dem kommenden Haushalt nicht „ausbluten“ lasse.

Mehrfach wurde außerdem darauf hingewiesen, dass sich die Thüringer Kreisverbände, der Landesverband und die weiteren ostdeutschen Landesverbände eng mit Blick auf den 30. Oktober abstimmen müssen. Zu diesem Termin haben Armin Laschet und Paul Ziemiak alle CDU-Kreisvorsitzenden eingeladen, um über die Frage der Mitgliederbeteiligung im Hinblick auf die Wahl der Parteispitze zu beraten.

Zum neuen Landesschatzmeister wurde mit 81,3 Prozent der Delegiertenstimmen der Vorsitzende des CDU-Kreisverbands Erfurt, Dr. Wolfgang Weisskopf, gewählt. Er bedankte sich für das Vertrauen verwies darauf, dass auch er seine Arbeit nur mit Unterstützung der gesamten Partei erfolgreich bestreiten könne.

Mit großer Mehrheit beschlossen die Delegierten drei Initiativanträge: den des Landesvorstandes, den der MIT und weiterer Vereinigungen sowie denjenigen der Kreisverbände Gotha, Schmalkalden-Meiningen und Hildburghausen-Henneberger Land. In allen spielen die Themen Mitgliederbeteiligung, Profilschärfung und Aufstellung der Landespartei wichtige Rollen. Die vollständigen beschlossenen Anträge finden Sie hier: